Womit qualifiziert sich HateAid als Trusted Flagger?
Die Bundesnetzagentur hat derzeit vier Stellen zu vertrauenswürdigen Hinweisgebenden ernannt. Jede einzelne davon hat sie auf Herz und Nieren geprüft. Wir konnten überzeugen, denn:
Wir sind unabhängig
Wir vertreten die Rechte von Betroffenen digitaler Gewalt und verfolgen damit überparteilich und parteipolitisch neutral das Ziel, dass sich alle Menschen frei – ohne Angst vor Verleumdungen, Beleidigungen oder Bedrohungen – im Internet entfalten können. Wir sind unabhängig, auch von den Plattformen. Wir arbeiten seit über fünf Jahren mit Hilfe von Spenden, privaten und öffentlichen Förderungen daran, dass digitale Menschenrechte umgesetzt werden. Wir verfolgen keine wirtschaftlichen Ziele. Unsere Unabhängigkeit, Objektivität und Expertise werden streng von der Bundesnetzagentur (BNetzA) kontrolliert.
Wir haben Expertise
Jeder gemeldete Inhalt wird intern von unseren auf digitales Recht spezialisierten Jurist*innen auf seine Rechtswidrigkeit geprüft. Dies ist Teil der gesetzlich geforderten Sachkunde. Good to know: Digitale Inhalte werden von Trusted Flaggern sogar meist mit größerer Fachkompetenz geprüft als von den Plattformen – die dafür häufig keine spezialisierte Jurist*innen einsetzen.
Wir sind neutral
Wir melden nur solche Inhalte, bei denen wir nach sorgfältiger Prüfung davon ausgehen, dass ein Straftatbestand erfüllt ist und sie deswegen gelöscht werden müssen. Meldet HateAid regelmäßig Inhalte, die nicht strafbar sind, können die Plattformen dies der Bundesnetzagentur mitteilen. Die Zertifizierung kann dann auf den Prüfstand gestellt werden. Zudem gilt: Wir wollen und können mit den Meldungen kein Geld verdienen. Auch unsere staatlichen Fördergelder sind zweckgebunden (25 % unserer Gesamtmittel) und fließen in unsere Betroffenenberatung, aber nicht in das Trusted-Flagger-Programm.
Wir sind Hinweisgeberin
Als Trusted Flagger melden wir juristisch vorgeprüfte strafrechtlich relevante Inhalte. Unsere Hinweise müssen dann von den Plattformen vorrangig und unverzüglich geprüft werden. Ob Inhalte gelöscht werden, entscheiden immer die Plattformen, nicht wir.
Wir sind transparent
Als Trusted Flagger sind wir verpflichtet, jeden gemeldeten Inhalt und die Reaktion der Plattformen zu dokumentieren und hierüber jährlich einen Bericht zu veröffentlichen. Das Trusted Flagger Programm erhöht also die Transparenz von Meldungen digitaler Gewalt. Wie die Plattformen ihre Entscheidungen fällen, bleibt trotzdem weiterhin unklar.
Wir handeln nach geltendem Recht
Sowohl wir als Trusted Flagger als auch die Bundesnetzagentur, die uns dazu berufen hat, unterstehen dem DSA und handeln nach bestehenden Gesetzen. Als Digital Services Coordinator (DSC) ist die Bundesnetzagentur die zentrale Plattformaufsicht für Deutschland und prüft, ob Plattformen die Regeln des DSA umsetzen.
Wir schaffen Gerechtigkeit
Das Netz darf nicht länger ein Raum der Menschenfeindlichkeit bleiben. Als Trusted Flagger stellen wir der Willkür der Tech-Konzerne demokratische Grundwerte entgegen. Statt es ihnen zu überlassen, welche Meldungen sie sich überhaupt anschauen, sorgen wir dafür, dass sich die Plattformen wenigstens mit diesen Fällen auseinandersetzen müssen. Ein wichtiger Schritt für die Menschenrechte im Netz! Dadurch bleiben Holocaustleugnungen, Vergewaltigungsandrohungen oder Volksverhetzung künftig seltener stehen.
Wir schützen dich und die Meinungsfreiheit
Beleidigungen, Vergewaltigungs- und Morddrohungen drängen Menschen aus dem Netz und bringen sie zum Schweigen. Unser Einsatz gegen strafrechtlich relevante Inhalte bewahrt die Meinungsvielfalt. Denn es darf eben nicht alles stehen bleiben: Wie alle Grundrechte endet auch die Meinungsfreiheit dort, wo sie die fundamentalen Rechte anderer Menschen verletzt. |
