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Historisches Urteil: Sieg für Renate Künast gegen Meta
In unserem Prozess mit Renate Künast hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main heute ein wegweisendes Urteil gefällt: Lediglich Meta als Plattformbetreiberin sei in der Lage, effektiv die rechtsverletzenden Falschzitat-Memes – identisch und kerngleich – zu finden und zeitnah zu entfernen. Das ist nicht länger Aufgabe von Frau Künast. Somit ist Meta mit seiner Berufung gegen unser Grundsatzurteil von April 2022 gescheitert.
Endlich heißt es: #FacebookDoYourJob – und die anderen Plattformen auch. Das ist ein wichtiges Zeichen im Einsatz gegen Desinformation. Denn rechtsextreme Strukturen spalten mit massenhaft verbreiteten Falschinformationen die Gesellschaft und bringen die Demokratie ins Wanken. Die Verpflichtung der Plattformen, gemeldete, rechtswidrige Inhalte aufzufinden und zu löschen, ist ein wichtiges Mittel gegen die Verbreitung.
Grundlegende Urteile wie dieses erreichen wir nur mit finanziell aufwändigen Grundsatzprozessen. Unterstütze unseren Einsatz für Menschenrechte im Netz und spende jetzt. |
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#UnserInternet: Komme zur Aktion vorm Bundestag
Du hast das Recht, dass digitale Gewalt nicht ignoriert wird. Doch wie viele weitere Rechte wird auch dieses mit Füßen getreten. Wir holen uns #UnserInternet zurück – und du kannst dabei sein! Diesen Dienstag, 30. Januar, um 12:45 Uhr auf dem Platz der Republik vor dem Bundestag in Berlin präsentieren wir zehn digitale Menschenrechte. Mit Politiker*innen vor Ort fordern wir von der Regierung, die Wahrung dieser Rechte online zu garantieren. Denn Menschenrecht gilt auch digital. Wenn du dabei sein möchtest, melde dich bitte bis zum 29. Januar, 9 Uhr, an. |
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Digitale Gewalt hat viele Facetten: von orchestrierten Hatestorms bis hin zur gezielten Verbreitung von Propaganda. Online erreichen antisemitische und rassistische Stammtischparolen ein riesiges Publikum. Das Netz, das ein Ort der demokratischen Teilhabe und Inspiration sein könnte, wird für Betroffene von digitaler Gewalt zum Albtraum.
Wir finden: Es ist wichtig, mit dem notwendigen Know-how gewappnet zu sein. Denn nur so können wir uns für #UnserInternet einsetzen. Wir haben dir auf unserer Website einen umfassenden Überblick über den Umgang mit digitaler Gewalt zusammengestellt. Falls du dich schon gut mit dem Thema auskennst, so teile die Infos doch mit Freund*innen und Bekannten. Gemeinsam sind wir stärker.
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Viral gehen. Aber sicher!
Schon einmal deinen eigenen Namen gegoogelt? Falls nicht, wird es höchste Zeit – insbesondere dann, wenn du dir eine Online-Präsenz aufbauen möchtest. Ob als Aktivist*in, Journalist*in, Influencer*in oder Politiker*in: Am besten du triffst die wichtigsten Sicherheitsvorkehrungen schon, bevor deine Inhalte viral gehen. Unsere Tipps helfen dir dabei, für deine digitale Sicherheit zu sorgen und dich für den möglichen Krisenfall zu wappnen. |
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Unsere Klickempfehlungen
Reinlesen:
Es war viel los auf den Straßen Deutschlands: Tausende setzten bei Demonstrationen ein Zeichen für unsere Demokratie. Doch was passiert eigentlich nach der Demo? Das Redaktionsnetzwerk Deutschland gibt dir Tipps für ein langfristiges Engagement gegen Rechtsextremismus.
Reinhören:
Im Dissens-Podcast spricht Felix Kolb darüber, was wir gegen die Verbreitung von Rechtsextremismus in der Politik tun können. Einer der wichtigen Tipps: Wehr dich gegen Rechtsextremist*innen im Internet. HateAid unterstützt dich dabei.
Reinschauen:
Heute startet die Kampagne des Zentralrats der Juden #StopRepeatingStories. Auf unterschiedlichen Social-Media-Plattformen kannst du in kurzen Videoclips sehen, wie Antisemitismus früher und heute Menschen ausgrenzt, verletzt und bedroht. |
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Viele Grüße
dein HateAid-Team
PS: Eigentlich hätte das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. heute auch in unserem Fall einer deutschen Journalistin gegen X urteilen sollen – doch das wurde verschoben. Wir halten dich natürlich auf dem Laufenden!
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Greifswalder Straße 4
10405 Berlin
Telefon: +49 (0)30 25208802
E-Mail: kontakt@hateaid.org
Website
Sitz der Gesellschaft: Berlin
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg
Handelsregisternummer: HRB 203883 B
USt-IdNr.: DE322705305
Geschäftsführerinnen: Anna-Lena von Hodenberg & Josephine Ballon
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