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Soziale Medien in den USA Meta-Konzern kippt zahlreiche Hassrede-Regeln

US-Amerikaner können künftig auf Facebook und Instagram Frauen als Eigentum oder Homosexualität als »Geisteskrankheit« bezeichnen. Ein EU-Verbot gegen derartige Hassrede ist für Meta-Chef Zuckerberg »institutionalisierte Zensur«.
Marc Zuckerberg

Marc Zuckerberg

Foto: Manuel Orbegozo / REUTERS

Der Facebook-Konzern Meta hat bei der Aufweichung seiner Hassrede-Regeln in den USA das ausdrückliche Verbot gestrichen, Frauen als Eigentum oder Haushaltsinventar zu bezeichnen. Meta verweist zugleich allgemein darauf, dass »entmenschlichende« Äußerungen gelöscht würden. Neu eingefügt wurde in die Hassrede-Richtlinie, dass es in Ordnung sei, zu Beschränkungen beim Militär, Polizei oder Lehrerjobs nach Geschlecht oder sexueller Orientierung aufzurufen.

Erlaubt ist es künftig auch, in bestimmten Kontexten im Zusammenhang mit Homosexualität und Transsexualität von »Geisteskrankheit oder Anomalie« zu sprechen. Unter anderem die Leugnung des Holocaust bleibt dagegen weiterhin verboten auf Metas Plattformen.

Zu Meta gehören neben Facebook unter anderem auch Instagram sowie WhatsApp und der Kurznachrichtendienst Threads.

Konzernchef Mark Zuckerberg hatte zuvor einen Kurswechsel bei der Moderation von Inhalten auf seinen Social-Media-Plattformen in den USA angekündigt. Er hatte erklärt, man habe in den vergangenen Jahren zu viele Einschränkungen gehabt, was zu »Zensur« geführt habe. Insbesondere will Zuckerberg künftig auf professionelle Faktenchecks verzichten – zugunsten eines sogenannten Community-Notes-Systems, wie es beim Twitter-Nachfolger X bereits im Einsatz ist.

Damit orientiert sich Zuckerberg künftig offenbar an X-Eigentümer Elon Musk, der derzeit zu den engsten Beratern des designierten US-Präsidenten Donald Trump zählt und unter dem die Hassrede auf dem Kurznachrichtendienst X zugenommen hat.

Zuckerberg hofft auf Druck durch Trump auf die EU

In der EU sind Meta unterdessen in vieler Hinsicht die Hände gebunden. Denn das Gesetz DSA (Digital Services Act) verpflichtet Onlineplattformen zum Vorgehen gegen Hassrede und Falschinformationen. Zuckerberg nennt das »institutionalisierte Zensur« und hofft, dass der künftige US-Präsident Donald Trump deswegen auf die Europäer Druck machen wird.

naw/dpa

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